Stiftung 'Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen' I
Rottenburg, den 04. April 2011
Stiftung "Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen"
von: G. Schelle, Bad Honnef
Am 31. Dezember 1998 erhielten 755 Direktbetroffene und 476
nicht-infizierte Hinterbliebene Leistungen der Stiftung. Von den
755 Direktbetroffenen waren 565 Bluter, 109 Nichtbluter, 81
Sekundärinfizierte. Von den 476 nicht-infizierten
Hinterbliebenen waren 259 Ehegatten und 217 Kinder.
277 direktbetroffene Leistungsempfänger befinden sich im
Infektionsstatus, 478 Infizierte sind an AIDS erkrankt. 170
Leistungsempfänger sind inzwischen verstorben, hiervon zwei
nicht-infizierte Ehepartner.
Im Jahr 1998 gingen 27 Neuanträge bei der Stiftung ein,
hiervon 1 Bluter. Bei 19 Personen ist im vergangenen Jahr AIDS
ausgebrochen, somit sind seit Beginn der Stiftung insgesamt 97
Personen an AIDS erkrankt.
Von den bis zum 31. Dezember 1998 an die Stiftung eingereichten
Anträgen auf Leistungsgewährung wurden 1434 bewilligt.
Unter den 1434 Leistungsempfängern befinden sich 684
Hämophile (48%), 148 Nichtbluter (10%), 93
Sekundärinfizierte (7%), 261 nicht-infizierte Ehepartner
(18%), 248 nicht-infizierte Kinder (17%).
In zwei Fällen wurden die Zahlungen an Direktbetroffene
eingestellt, weil die angeforderten Lebensbescheinigungen nicht
vorgelegt wurden. Bei 31 nicht-infizierten Kindern wurden die
Zahlungen wegen Vollendung des 25. Lebensjahres bzw. Beendigung der
Berufsausbildung eingestellt.
1998 wurden Leistungen nach § 16 HIVHG in einer
Gesamthöhe von DEM 28.485.400,00 ausgezahlt.
Wichtig: Nach § 17 des HIV-Hilfe-Gesetzes sind die
Leistungen einkommensteuerfrei. Sie werden nicht auf Leistungen aus
öffentlichen Mitteln angerechnet und auch nicht bei der
gesetzlich vorgeschriebenen Ermittlung von Einkommen und
Vermögen berücksichtigt. Leistungen aus dem
HIV-Hilfe-Fonds können weder gepfändet, noch
übertragen oder verpfändet werden.
Bei der Berechnung der Laufzeit der Stiftung ist man
ursprünglich davon ausgegangen, dass jährlich 15% aller
Infizierten an AIDS erkranken und 15% der bereits Erkrankten an
AIDS versterben.
Durch den Einsatz neuer Medikamente und neu entwickelter
Therapiemöglichkeiten haben sich diese Zahlen
erfreulicherweise inzwischen stark verringert.
Sind im Jahre 1997 noch 13,5% aller Infizierten an AIDS erkrankt
und 8,7% an AIDS verstorben, so waren es im Jahre 1998 nur noch
6,5%, die an AIDS erkrankten und 7,6%, die an AIDS verstarben.
Nach wie vor offen ist, ob durch die neuen
Therapiemöglichkeiten eine dauerhafte Verbesserung des
Gesundheitszustandes der Betroffenen erreicht werden kann.
Legt man die aktuellen Zahlen des Jahres 1998 zu Grunde, ist
davon auszugehen, dass die Mittel der Stiftung voraussichtlich im
Jahre 2004 aufgebraucht sein werden.
Nach § 14 des HIV-Hilfe-Gesetzes wird die Stiftung
aufgehoben, wenn der Stiftungszweck erfüllt ist oder die
Mittel für die finanzielle Hilfe erschöpft sind.
Der Stiftungszweck wird nach den heutigen wissenschaftlichen
Kenntnissen im Jahre 2004 nicht erfüllt sein, deshalb ist es
Aufgabe aller betroffenen Parteien, die Mittel des Stiftungsfonds
so aufzufüllen, dass eine Fortführung der Stiftung
über das Jahr 2004 gewährleistet werden kann.
Der Vorsitzende der Interessengemeinschaft Hämophiler,
Wilfried Breuer hat, um frühzeitig auf das Problem aufmerksam
zu machen, inzwischen die Bundesgesundheitsministerin und alle
Fraktionsvorsitzenden der im Deutschen Bundestag vertretenen
Parteien angeschrieben, und um Unterstützung bei den
Bemühungen um Nachstiftungen gebeten. Die
Bundesgesundheitsministerin, Frau Andrea Fischer, hat inzwischen
mitgeteilt, dass der Stiftungsrat dem Vorstand der Stiftung den
Auftrag erteilt hat, beim Robert-Koch-Institut eine Expertise
über die in der Zukunft benötigten Leistungen der
Stiftung erstellen zu lassen. Nach Vorliegen der Expertise werden
dann Gespräche mit den Patientenverbänden über die
weitere Vorgehensweise stattfinden.
Die weiteren hier vorliegenden Reaktionen der Fraktionsvorsitzenden
geben wir Ihnen nachfolgend bekannt.
In nächster Zukunft wird die IGH ebenfalls Gespräche
mit den Ländern, dem Deutschen Roten Kreuz und den
Pharmaunternehmen führen, um auch hier frühzeitig auf die
Notwendigkeit von Nachstiftungen hinzuweisen.
Quelle:
Geschäftsbericht für das Jahr 1998 der Stiftung
Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte
Personen
Medizin